München - Der US-Konzern Monsanto hat im Mai 2010 ein europäisches Patent auf Melonen aus konventioneller Pflanzenzucht erhalten (EP 1 962 578). Das ergaben nach Angaben der Schweizer Menschenrechtsorganisation Erklärung von Bern (EvB) aktuellen Recherchen des Bündnisses Keine Patente auf Saatgut!. Die Melonen weisen laut EvB eine natürliche Resistenz gegenüber einer bestimmten Viruskrankheit auf. Mithilfe üblicher Züchtungsverfahren sei diese Widerstandsfähigkeit, die man zuerst in Melonen aus Indien fand, auf andere Melonen übertragen worden. Diese gelten der EvB zufolge jetzt als "Erfindung" von Monsanto. "Dieser Fall ist ein Missbrauch des Patentrechtes, denn es handelt sich bei der Melone um keine Erfindung. Das Patent steht insbesondere im Widerspruch zum Verbot der Patentierung von konventioneller Züchtung. Zudem handelt es sich um einen Fall von Biopiraterie, bei der ein US-Konzern versucht, ursprünglich indisches Saatgut als sein Eigentum zu beanspruchen", wird Christoph Then, einer der Sprecher des Bündnisses Keine Patente auf Saatgut! von der EvB zitiert. "Derartige Patente blockieren den Zugang zu genetischen Ressourcen für künftige Züchtungen. Die Grundlagen der Welternährung werden so zum Gegenstand finanzieller Spekulation." In einem Präzedenzfall habe das Europäische Patentamt (EPA) im Dezember 2010 entschieden, dass die konventionelle Züchtung von Pflanzen und Tieren nicht patentiert werden kann (G2/07 und G1/08), erläutert dioe EvB den Hintergrund. Im Falle des Patentes von Monsanto habe man deshalb das Verfahren zur Züchtung aus dem Patent gestrichen. Doch die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte seien trotzdem patentiert worden. Das Patent sei also nur kosmetisch verändert, nicht aber in seiner Reichweite eingeschränkt worden. Das Bündnis Keine Patente auf Saatgut fordert eine Veränderung der Europäischen Gesetze, um Patente auf Züchtungsmaterial, Pflanzen und Tiere und aus ihnen gewonnene Lebensmittel zu verhindern. Mehr als 160 Organisationen und etwa 15.000 Personen haben bereits einen Aufruf unterzeichnet, der im März 2011 veröffentlicht wurde. (ug)
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