Globaler Wettbewerb der Korruption

Als Peter Eigen vor 18 Jahren Transparency International gründete, hatte er die großen Korruptionsfälle im Auge, bei denen „die Entscheidungsträger in den Importländern“ mit Zigmillionen Dollar und mehr geschmiert wurden. Doch oft sind den Menschen die kleinen Schmiergelder für den Polizisten oder die Krankenschwester eher ein Dorn im Auge, als die Milliarden auf dem Schweizerbankkonto des Machthabers.

Aureliusz M. Pędziwol: Etwas hat Sie damals schrecklich erregen müssen, dass Sie sich entschieden haben, die Korruption weltweit zu bekämpfen.

Peter Eigen:Ich war bis 1991 als Weltbank-Manager in Kenia. Dort erlebte ich, wie die falschen Projekte in einem Wettbewerb der Korruption zustande gekommen waren – statt die guten, die von der Bevölkerung unbedingt benötigt würden. Aber als ich jedoch gegen die Korruption arbeiten wollte, warf man mich aus der Weltbank raus.

Aureliusz M. Pędziwol:Was sahen Sie?

Aureliusz M. Pędziwol:Woher wussten Sie, dass es wirklich Korruption war?

Peter Eigen:Ich habe etwas Bezeichnendes bemerkt. Als die ersten, wurden oft die schlechtesten Projekte realisiert, die wir in den Geberkonferenzen in Nairobi abgelehnt hatten, weil sie eben so schlecht waren. Mir wurde es sehr schnell klar, dass das durch Korruption geschieht.

Aureliusz M. Pędziwol:Diese Korruption dürfte kein großes Geheimnis sein, wenn man die Schmiergelder in der Heimat steuerlich absetzen konnte?

Peter Eigen:Richtig. Nur in Amerika war die ausländische Korruption verboten, nachdem Jimmi Carter 1977 Foreign Corrupt Practices Act erlassen hatte. In Deutschland waren solche Kosten als „nützliche Ausgaben“ abziehbar, was einer Art Legitimierung der Korruption bedeutete. In anderen Staaten war es auch so. In Frankreich gab es eine Liste, in deren abziehbare Zinnssätze für verschiedene Länder festgelegt wurden.

Aureliusz M. Pędziwol:Frankreich selbst ist auf dieser Liste natürlich nicht vorgekommen?

Peter Eigen:Frankreich hat natürlich die Korruption im innerstaatlichen Bereich untersagt. Auch in Deutschland war es verboten, einen deutschen Beamten zu bestechen. Aber es war erlaubt einen nichtdeutschen Beamten im Ausland zu bestechen.

Das wurde erst 1999 geändert, nachdem die Antikorruptionskonvention der OECD verabschiedet worden war. Die meisten Staaten setzten die Konvention um. Auch in Deutschland wurde die ausländische Korruption verboten.
Die Ausnahme ist Großbritannien, das es erst jetzt tut. Seit einem Jahr ist ein Gesetzesvorhaben dort im Gange, das aber vor zwei Wochen ausgesetzt worden ist. In Großbritannien ist die ausländische Korruption also immer noch nicht geregelt worden.

Aureliusz M. Pędziwol:Das nennt man Doppelmoral.

Peter Eigen:Ja, das ist Doppelmoral. Aber man kann auch sagen, dass wenn die Importländer die Korruption verhindern wollen, dann sollen sie auch die Antikorruptionsgesetze selbst erlassen. Das ist übrigens auch geschehen. In vielen afrikanischen, asiatischen, latein-amerikanischen Ländern ist die Korruption inzwischen verboten. Aber wenn der Präsident oder ein Minister sich auf die Korruption einlassen wollen, dann gibt es natürlich keinen, der sie verfolgen würde. In Europa ist es auch häufig, dass mächtige Politiker nicht verfolgt werden. Wie wir gesehen haben, ist die Strafverfolgung gegen Chirac in Frankreich ausgesetzt worden.

Aureliusz M. Pędziwol:Die Transparency International ist vor allem durch ihren Korruptionswahrnehmungsindex bekannt. Wie hängt die Korruptionswirklichkeit mit ihrer Wahrnehmung zusammen?

Peter Eigen:Man kann die Korruption sehr schwer beweisen. Sie ist ein Verbrechen, das insgeheim stattfindet. Aber diese Tausende, sogar Zehntausende von befragten Geschäftsleuten und Beobachtern, auch Journalisten, die ihre Meinung für unseren Corruption Perception Index kundtun, wissen, was sie selbst getan haben. Deswegen sind ihre Meinungen sehr glaubwürdig.

Wir haben festgestellt, dass es eine sehr, sehr enge Korrelation zwischen der Rangfolge eines Landes im unseren Index und der Wirklichkeit gibt. Wir haben innerhalb der Staaten Stichproben durch andere Instrumente vorgenommen und feststellen können, dass dieser Index ein sehr, sehr präzises Instrument ist.

Solche Skandale, die häufig Einzellfälle sind, haben sehr starken Einfluss auf die Meinungen, der von uns befragten Leute. Um eine drastische Veränderung des Indexes in der Reaktion auf das Tagesgeschehen zu verhindern, haben wir manche Indizes in Dreijahresrhythmen zusammengenommen. Wenn es damals einen so großen Skandal gegeben hat, dann kann ich mir denken, dass sein Einfluss etwas dadurch ausgeglichen worden ist. Aber ich würde mich nicht wundern, wenn das auch in unserem Index sehr stark zum Ausdruck gekommen ist.

Aureliusz M. Pędziwol:Aber ein Bewusstseinsprung bedeutet doch nicht, dass die Korruption selbst rapid zugenommen hat?

Peter Eigen:Genau. Ich habe das Gefühl, dass die Menschen in vielen Ländern überrascht sind, für wie korrupt sie gehalten werden oder für wie korrupt sie sich selbst halten. Amerika zum Beispiel. Die Amerikaner haben das Gefühl, viel besser als die Europäer zu sein, weil sie die ausländische Korruption seit 1977 verbieten, währen die Unternehmer in Europa jahrzehntelang daran gewöhnt sind, im Ausland systematisch zu bestechen. In unseren Umfragen kamen die Amerikaner jedoch schlechter weg als die Deutschen, die Franzosen, die Briten. Das war eine große Überraschung für sie.

Aber der Index ist unbestechlich. Tausende von Leuten, die das täglich miterleben, werden gefragt, ob sie von den Promotoren der amerikanischen, deutschen oder polnischen Projekte mit ehrlichen technischen und wirtschaftlichen Argumenten konfrontiert werden, oder ob man ihnen Bestechungsgelder anbietet.

Aureliusz M. Pędziwol:Gab es solche Überraschungen auch in Europa?

Peter Eigen:Schwer zu sagen. Ich glaube, dass in vielen ehemaligen sozialistischen Ländern die Korruption als etwas angesehen worden ist, was im Kapitalismus ganz normal ist. Da müssen die Regeln, die in einem funktionierenden kapitalistischen Land gelten – also die soziale Marktwirtschaft – erst erlernt werden. Deswegen ist es schon so, dass die Korruption in vielen Ländern, die diese Transformation mitgemacht haben, sehr weit verbreitet war. Das ist auch Grund, warum zum Beispiel Tschechien eine verhältnismäßig schlechte Position in dem Corruption Perception Index einnimmt. Zwar noch im oberen Drittel der Welt, aber doch in einer Position, die eigentlich der Kultur, der Leistung der Tschechischen Republik nicht angemessen ist.

Aureliusz M. Pędziwol:Woher kommt das?

Peter Eigen:Ich weiß es nicht. Bei uns, in Deutschland, sind die Tschechen außerordentlich beliebt und die tschechische Kultur wird hoch geschätzt. Aber ich habe das Gefühl, dass wir auch in Tschechien mit wirklich guten Veränderungen rechnen können. Außer der großen Korruption gibt es ja auch die kleine: Wenn man zum Beispiel einem Arzt in einer öffentlichen Anstalt Geld geben muss, um schneller an die Reihe zu kommen.

Aureliusz M. Pędziwol:Welche Korruption ist schwierier zu bekämpfen? Die große oder die kleine?

Peter Eigen:Als ich im Anfang der neunzigen Jahre Transparency International gegründet hatte, hatte ich vor allen Dingen die große, internationale Korruption im Auge gehabt. Das ist ja diese Sache, wovon ich etwas verstehe. Als Weltbankmanager habe ich gesehen, wie die Volkswirtschaften vieler Länder durch große Korruption ruiniert werden. Wenn ein Präsident sich 20 Millionen Dollar auf ein Schweizerbankkonto bezahlen lässt, um eine falsche Entscheidung zu treffen – über ein großes Kraftwerk, eine große Pipeline, oder eine große Eisenbahn, wodurch seine Bevölkerung durch Generationen geschädigt wird, verarmt und in Konflikte, Mord und Todschlag versenkt.

Darauf habe ich mich konzentrieren wollen. Aber die nationale Sektionen, die wir gegründet haben, sagen: „Ob unser Präsident auf seinem Schweizerbankkonto noch zehn Millionen Dollar mehr hat oder nicht, dass ist uns wurscht. Was uns interessiert, ist, dass unsere Kinder auf die Schule gelassen werden ohne dass der Schuldirektor das Bestechungsgeld bekommt. Dass unsere Krankenschwester uns anständig behandeln, wenn wir auf der Bahre rein in den Operationsraum getragen werden, ohne ihnen Banknoten einzustecken. Dass unsere Polizisten uns auf der Straße nicht behelligen, wenn wir nichts Schlimmes gemacht haben, um sich ihr eigenes Gehalt zu verdienen.“

Diese petty corruption ist für die meisten Menschen viel, viel wichtiger. Deswegen haben die nationalen Sektionen viel größeres Interesse daran, diese Art der Korruption zu kontrollieren. Ihnen ist es fast egal, ob ihr Präsident noch eine andere Yacht sich in Monaco unterhält, oder ein anderes Schloss, oder ein Bankkonto mit ein paar Milliarden Dollar. So ist es in der Realität.

Aureliusz M. Pędziwol:Welche Korruption trägt zu dem TI-Index am stärksten bei? Die große, oder diese kleine?

Peter Eigen:Wir befragen nicht die Menschen in den Dörfern, sondern die Geschäftsleute in den Hauptstädten. Der Korruptionswahrnehmungsindex ist deswegen sehr stark auf die große Korruption gerichtet.

Aureliusz M. Pędziwol:Vielleicht wären zwei Indexe nützlich?

Peter Eigen: Wir haben auch Befragungen innerhalb der Staaten selbst und das ist eine Sache, die immer interessanter wird. Da werden Familien gefragt, wie viel Geld sie ausgeben müssen, um ihre Kinder in die Schule zu bringen. Wie viel Geld sie bezahlen müssen, um ihre Wasserversorgung in Ordnung zu bringen. Diese nationalen Wahrnehmungsindizes sind zum Teil wichtiger für unsere Arbeit, als der Corruption Perception Index, der sehr viel Aufsehen erregt hat, aber im Grunde genommen doch sehr stark auf der internationalen Makroebene sich bewegt.

Zur Person:
Der deutsche Jurist Dr. Peter Eigen (geboren 1938) verbrachte ein Vierteljahrhundert in West- und Ostafrika sowie in Südamerika als Manager der Weltbank und Berater der Regierung von Botswana. Die dabei gesammelten Erfahrungen bewegten ihn dann 1993 zur Gründung der Transparency International in Berlin – einer NGO, deren Ziel der weltweite Kampf gegen die Korruption ist. Er ist mit Prof. Gesine Schwan verheiratet, die als SPD-Kandidatin sich zweimal für das Amt der Bundespräsidentin beworben hat.