Bern – Nach dem verheerenden Erdbeben in Japan hat der Bundesrat über die Auswirkungen des nuklearen Unfalls in der Kernanlage Fukushima auf die schweizerische Energiepolitik diskutiert. Nachdem die Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektion (ENSI) zu den Sicherheitsfragen bereits die nötigen Verfügungen erlassen hat, hat der Bundesrat dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) grünes Licht für die Aktualisierung der energiepolitischen Szenarien (Energieperspektiven) gegeben. Das berichtet die Bundesverwaltung in einer Presseaussendung. Parallel dazu sollten die damit verbundenen ökonomischen sowie innen- und aussenpolitischen Fragen im Zusammenhang mit der künftigen Stromversorgung der Schweiz beantwortet werden. Erste Resultate erwarte der Bundesrat zur Vorbereitung der Diskussion im Parlament bis zum Juni. Als Sofortreaktion auf die Ereignisse in Japan habe das UVEK am 14. März die drei Rahmenbewilligungsverfahren für den Ersatz von Kernkraftwerken in der Schweiz sistiert. Die Sistierung gelte, bis die Ursachen des Unfalls in Japan analysiert, die Sicherheitsstandards der schweizerischen Kernkraftwerke überprüft und allenfalls an neue Erkenntnisse angepasst seien. Parallel dazu hat der Bundesrat das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt, schreibt die Bundesverwaltung, wobei den Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten drei Stromangebotsszenarien bildeten: Stromangebotsvariante 1: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglichster Sicherheit. Stromangebotsvariante 2: Kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit. Stromangebotsvariante 3: Vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt. Der Bundesrat wolle insbesondere Massnahmen in den Bereichen Smartenergy, Smartgrids, Netze, Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Forschung und Entwicklung sowie Pilot- und Demonstrationsanlagen vertieft analysieren. (eg)
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