 Die Europäische Freihandelszone (Efta) feiert am morgigen Dienstag ihren 50. Geburtstag. Gegründet unter der Führung Grossbritanniens, war sie ursprünglich als Alternative zur EU gedacht, sagt Kaare Bryn, Efta-Generalsekretär.
Steffen Klatt: Die Efta wird 50 Jahre alt. Ist das ein Grund, stolz zu sein? Oder ein Grund, traurig zu sein, weil die Efta nicht mehr so gross ist wie zu Beginn? Kaare Bryn:Es ist ein Grund, auf die Errungenschaften der Vergangenheit stolz zu sein. Die Efta hat seit ihrer Gründung viel für ihre Mitgliedstaaten getan.
Sie haben recht, dass die Zahl der Mitglieder heute kleiner ist als zu Beginn. Aber das Efta-System umfasst heute 62 Länder. In gewisser Hinsicht sind unsere Aktivitäten heute viel umfangreicher als zur Zeit, als die Efta sieben Mitglieder hatte. Steffen Klatt:Meinen Sie mit dem Efta-System diejenigen Länder, mit denen die Efta Freihandelsabkommen abgeschlossen hat? Kaare Bryn: Genau. Das sind die Freihandelsabkommen mit Ländern in der ganzen Welt und der Europäische Wirtschaftsraum, der ausser den drei Efta-Ländern Norwegen, Island und Liechtenstein die 27 EU-Mitglieder umfasst. Steffen Klatt:Die Efta wurde 1960 als Konkurrent der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gegründet, der Vorgängerin der EU. Was ist die Rolle der Efta heute? Kaare Bryn:Die Efta ist eine Organisation von Ländern, die der EU entweder nicht beitreten wollen oder nicht beitreten können. Alle Efta-Länder, mit Ausnahme Liechtensteins, haben irgendwann die EU-Mitgliedschaft beantragt, Norwegen sogar zweimal. Die Schweiz hat 1992 den Antrag gestellt, der Antrag liegt immer noch in Brüssel. Island verhandelt jetzt über eine Mitgliedschaft. Steffen Klatt:Was würde ein EU-Beitritt Islands für die Efta bedeuten? Kaare Bryn:In Bezug auf die Aushandlung von Freihandelsabkommen mit Drittstaaten dürfte das keine Folgen haben. Der isländische Markt ist nicht so gross, dass dies einen entscheidenden Einfluss auf die Verhandlungen hätte. In Bezug auf den Europäischen Wirtschaftsraum hat es einige Zweifel gegeben. Im Lauf des vergangenen Jahres haben aber sowohl Norwegen als auch die EU und ihre Mitgliedsstaaten unterstrichen, dass das EWR-Abkommen fortgeführt würde. Es brauchte vielleicht ein paar technische Anpassungen, aber keine grundlegenden Änderungen. Steffen Klatt:Haben andere Länder oder Territorien bei der Efta angeklopft? Kaare Bryn:Es gab einige Diskussionen. Kein Land oder Territorium hat tatsächlich eine Efta-Mitgliedschaft beantragt. Offiziell haben nur die Färöer-Inseln konkretes Interesse gezeigt. Sie sind aber ein Teil Dänemarks. Es gibt daher einige juristische Hürden. Diese könnten allerdings überwunden werden.
Es gab Gerüchte, dass andere Kleinstaaten wie Andorra an einer Mitgliedschaft interessiert sein könnten. Sie haben aber eine Wirtschaftsstruktur, die nicht so leicht in die Efta passt. Steffen Klatt:Warum passt Liechtenstein in die Efta, aber nicht Andorra? Kaare Bryn: Liechtenstein ist ein kleiner Staat. Aber er exportiert in einem bedeutenden Mass Industriegüter. Ausserdem bildet Liechtenstein eine Zollunion mit der Schweiz. Steffen Klatt:Welche Freihandelsabkommen sind in der Zukunft zu erwarten? Kaare Bryn:Wir haben eine arbeitsreiche Zeit vor uns. In den Verhandlungen mit Indien ist nach einem guten Start zunächst nicht viel geschehen. Jetzt scheint es wieder voranzugehen. Mit Russland haben wir beschlossen, die erste Runde der Verhandlungen im Januar durchzuführen. Am Dienstag wird der zuständige russische Minister mit uns die Verhandlungen offiziell lancieren, zusammen mit den Ministern aus Weissrussland und Kasachstan. Beide Länder bilden eine Zollunion mit Russland. Steffen Klatt:Die Efta wollte erst dann mit Russland verhandeln, wenn es Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) wird. Haben Sie Ihre Politik geändert? Kaare Bryn: Es scheint, dass es Fortschritte bei den WTO-Beitrittsverhandlungen Russlands gibt. Unser Ziel ist es, unsere Verhandlungen mit Russland kurz nach den Verhandlungen mit der WTO abzuschliessen.
Wir verhandeln unter anderem auch mit Hongkong, machen eine Machbarkeitsstudie mit Vietnam und werden Verhandlungen mit Indonesien beginnen. Steffen Klatt:Sie haben China nicht erwähnt. Verhandeln die Efta-Mitglieder jeweils allein? Kaare Bryn: China ist ein Spezialfall. Island und Norwegen haben vor über einem Jahr begonnen, mit China über ein Freihandelsabkommen zu verhandeln. Die Verhandlungen mit Island sind angehalten worden. Die Verhandlungen mit Norwegen sind ziemlich weit vorgerückt. Der Grund, warum die Efta-Mitglieder einzeln verhandeln, liegt allein bei China. Wir haben in China angefragt, ob wir gemeinsam verhandeln können, aber die Antwort war nein. Steffen Klatt:Gilt das gleiche für Japan? Kaare Bryn: Ja. Japan hat mit der Schweiz ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Da verstehen wir den Grund. Island und Norwegen sind grosse Fischereinationen, so wie Japan. Steffen Klatt:Können all diese Freihandelsabkommen die stockenden Verhandlungen der WTO zur weiteren Liberalisierung des Welthandels wettmachen? Kaare Bryn: Nein. Das können sie nicht. Die Freihandelsabkommen beruhen auf dem WTO-System. Es ist aber jeweils leichter, solche Abkommen abzuschliessen, weil nur eine kleine Zahl von Ländern jeweils verhandelt. Ein Erfolg der Doha-Verhandlungsrunde der WTO wäre das beste Ergebnis.
Zur Zur Person:
Kaare Bryn ist seit 2006 Generalsekretär der Europäischen Freihandelszone (Efta). Der 1944 geborene norwegische Diplomat war zuvor unter anderem Botschafter seines Landes in den Niederlanden und bei der Welthandelsorganisation (WTO) gewesen. In der WTO hat er unter anderem den Allgemeinen Rat präsidiert, die Vertretung der Mitgliedsländer. Die Efta wurde 1960 auf Betreiben Grossbritanniens von sieben westeuropäischen Ländern als Alternative zur damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gegründet. Auf dem Höhepunkt hatte sie neun Mitglieder. Seit 1995 besteht sie aus der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Ihre wesentliche Aufgabe sieht sie in der Aushandlung von Freihandelsabkommen. Die Efta hat inzwischen mehr solcher Abkommen abgeschlossen als die EU, darunter auch mit Ländern wie Kanada, Singapur und Südkorea.
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