Bern - Damit der Internationale Währungsfonds (IWF) den Entwicklungsländern helfen kann, hat er Geberländer um bilaterale Darlehensbeiträge angefragt. Denn die globale Finanz- und Wirtschaftskrise trifft auch die Entwicklungsländer. Der IWF finanziert mit diesen Beiträgen zinsverbilligte Kredite. Wie das Eidgenössische Finanzdepartement in einer Pressenotiz mitteilt, sieht der Bundesrat ein Darlehen in Höhe von 850 Millionen Franken vor, das von der SNB zur Verfügung gestellt und vom IWF marktmässig verzinst würde. Das Darlehen bedürfe einer Bundesgarantie, die von den eidgenössischen Räten bewilligt werden müsse. Vor dem Hintergrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise habe der IWF beschlossen, die Darlehensmittel seines Treuhandfonds für Entwicklungsländer in den nächsten fünf Jahren um 13,5 Milliarden Dollar aufzustocken. Ebenso wurde laut Finanzdepartement die Subventionierung erhöht, indem für diese Kredite bis Ende 2011 kein Zins verlangt wird. Damit sollen laut der Pressemeldung in den Empfängerländern nachhaltige makroökonomische Rahmenbedingungen gefördert werden. Die Schweiz und andere Geberländer seien von der IWF-Geschäftsleitung um ein Darlehen angefragt. Es wäre der dritte derartige Beitrag der Schweiz, heisst es. Darlehen mit Bundesgarantie seien schon 1995 und 2001 gewährt worden. Der vom Bundesrat vorgesehene Betrag von 850 Millionen Franken entspreche einem schweizerischen Lastenanteil von ungefähr fünf Prozent. Das Darlehen würde von der SNB gewährt und vom IWF zu Marktbedingungen verzinst werden. Die fristgerechte Rückzahlung und Verzinsung müsste der Bund garantieren. Dazu werde der Bundesrat den Räten eine Botschaft unterbreiten. Bisher sei der IWF seinen Verpflichtungen aus solchen Darlehen immer nachgekommen. Der Bundesrat erachte es als wichtig, dass der IWF alle seine Mitgliedsländer mit geeigneten Instrumenten unterstützt. Der Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Entwicklung fokussiere darauf, mit einkommensschwachen Ländern, die Zahlungsbilanzungleichgewicht zeigten, eine nachhaltige Wirtschaftspolitik zu erarbeiten. Die in den Kreditprogrammen vereinbarten Massnahmen würden mit den Armutsbekämpfungsstrategien der betroffenen Länder abgestimmt. Die Schweiz würde mit einem Darlehen auch ihre Bereitschaft signalisieren, ihren Beitrag im Rahmen einer internationalen Lastenteilung zu leisten. Dies geht laut Finanzdepartement mit dem Anspruch einher, ihre heutige Stellung in den Bretton Woods Institutionen zu wahren. (eg)
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