Deckel angehoben

Mit der heutigen Schlussabstimmung im Parlament ist es definitiv: Das Kostendach für die kostendeckende Einspeisevergütung wird um 50 Prozent angehoben. Swissolar verlangt, dass die zusätzlichen Mittel nun schnell und unbürokratisch bereits im laufenden Jahr frei gegeben werden, damit die 5200 auf der Warteliste blockierten Photovoltaik-Projekte bald realisiert werden können. Andernfalls droht ein Markteinbruch und damit ein Verlust an Arbeitsplätzen und Know-how.

5200 Projekte für Photovoltaik-Anlagen mit einem Investitionsvolumen von über 1 Milliarde Franken sind zurzeit auf einer Warteliste des Stromnetzbetreibers Swissgrid blockiert. Zu ihrer Realisierung fehlten bisher die wirtschaftlichen Voraussetzungen, da die verfügbaren Mittel der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) ausgeschöpft sind.

Mit der heutigen Schlussabstimmung in den eidgenössischen Räten verbessert sich die Situation: Für die KEV stehen nach der Revision des Energiegesetzes 50% mehr Mittel (Zuschlag von maximal 0.9 Rappen pro Kilowattstunde) zur Verfügung. Das Parlament hat damit erfreulich schnell die Blockade des wichtigsten Förderinstruments für Strom aus erneuerbaren Energien behoben – auch dank dem Engagement des neuen Swissolar-Präsidenten Nationalrat Roger Nordmann.

Swissolar verlangt von den zuständigen Behörden die rasche und unbürokratische Freigabe der Mittel bereits im laufenden Jahr, damit die geplanten Solarstrom-Anlagen bald gebaut werden können. Es ist inakzeptabel, dass das Bundesamt für Energie (BFE) erst wieder Mitte 2011 positive Bescheide ausstellen will! Die noch kleine Schweizer Photovoltaik-Branche braucht jetzt Kontinuität, um Know-how und Arbeitsplätze aufzubauen. In der Schweiz wurden 2009 Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung von 25.5 Megawatt gebaut – mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr, aber pro Einwohner 15-mal weniger als in Deutschland! Um diesen Rückstand aufzuholen, muss ein Stop-and-Go bei den Rahmenbedingungen unbedingt vermieden werden.

Swissolar bedauert, dass das Parlament den KEV-Deckel nicht vollständig aufhob. Bereits jetzt ist absehbar, dass die neu freigegebenen Mittel lediglich zum Abbau der Solarstrom-Projekte auf der Warteliste während der nächsten vier Jahre reichen werden. Danach ist bereits wieder mit einem Engpass zu rechnen!

Weitere Informationen:
Swissolar
David Stickelberger, Geschäftsleiter
Telefon: 044 250 88 33
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Bild: Modulmontage auf dem Schulhaus «Konstanzmatte» in Rothenburg, LU (Solarpreis 2002) (Kottmann Energie AG).