Am «Kern» vorbei diskutiert

Am Montag lief im Kanton Aargau die Vernehmlassungsfrist zum Richtplanverfahren für ein neues AKW am Standort Beznau aus. Die Allianz «Nein zu neuen AKW» sowie weitere Organisationen und Parteien haben pünktlich ihre Einwendungen zum aufliegenden Richtplan deponiert. In Ihrer Stellungnahme fordert die Allianz «Nein zu neuen AKW» den Kanton Aargau auf, die Richtplananpassung fallen zu lassen.

Die Grundlage für die kantonale Richtplanung bildet laut Kernenergiegesetz (KEG) das Vorliegen einer Rahmenbewilligung für ein neues AKW. Eine vorgängige kantonale Standortentscheidung ist aufgrund der klaren Ordnung des KEG ausgeschlossen. Das Verfahren zur Richtplanänderung im Kanton Aargau ist somit ein planungsrechtlicher Leerlauf. Daher formuliert die Allianz «Nein zu neuen AKW» folgenden Hauptantrag: Die Richtplananpassung ist ersatzlos fallen zu lassen.

Am «Kern» vorbei diskutiert

Das Mitwirkungsverfahren für die Vernehmlassung der Richtplanänderung ist zudem inhaltlich fragwürdig. Die an der Vernehmlassung Teilnehmenden können zu «architektonischen» und landschaftsplanerischen Fragen Stellung nehmen. Diese verleiten zur Annahme, der Neubau eines AKW sei eine rein raumplanerische Angelegenheit. Die Risiken und das massive Gefahrenpotential der Atomkraft sowie mögliche Schutzvorkehrungen für die Bevölkerung werden im Richtplanverfahren komplett ausgeblendet, die Sicherheitsfrage liege im Kompetenzbereich des Bundes. Beim Kanton Aargau liegt hingegen die Kompetenz für die Verteilung von Atomgeldern an die Nachbarsgemeinden. Unter dem Stichwort «Standortvorteile» soll der Wille der Anwohner erkauft werden.

Für die Allianz «Nein zu neuen AKW» steht fest: Das Richtplanverfahren im Kanton Aargau dient einzig und allein dazu, den Aargauerinnen und Aargauern ein neues AKW schmackhaft zu machen. 

Die Allianz «Nein zu neuen AKW» wird auch die im Kanton Solothurn laufende Vernehmlassung zum Standort Gösgen im Auge behalten und sich dazu äussern.

Weitere Informationen:

«Nein zu neuen AKW»
Jürg Buri, Geschäftsführer Schweizerische Energie-Stiftung SES, Präsident der Allianz «Nein zu neuen AKW»
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