Vertreibung aus dem Schuldenparadies

Der Bankrott Griechenlands und der Absturz des Euro sind kein Betriebsunfall. Europa kann sogar froh sein, dass beides jetzt eingetreten ist. Denn noch könnte das Steuer herumgeworfen werden.

Europa hat seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, genauer gesagt Westeuropa. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat der westliche Teil des Kontinents mehr verbraucht, als er produziert hat – und das, obwohl er immer mehr produziert hat. Am sichtbarsten ist das nicht in Griechenland, das jetzt faktisch bankrott ist – es kann aus eigener Kraft seine Schulden nicht mehr bedienen. Am sichtbarsten ist das ausgerechnet in dem Land, zu dem nun die anderen Europäer hochschauen und auf Rettung hoffen: Deutschland. Gerade zweimal in ihrer Geschichte hat die Bundesrepublik eine ausgeglichene Jahresrechnung gehabt. Inzwischen hat sie Schulden in abenteuerlicher Höhe angesammelt. Es ist fraglich, ob sie sie jemals zurückzahlen kann.

Es ist auffällig, dass die Schulden gerade dort am höchsten sind, wo die Bürger im politischen Alltag am wenigsten zu sagen haben. Das sind einerseits grosse Nationalstaaten, die von einer kleinen, kaum wechselnden Gruppe von Politikern regiert werden. Dazu gehört Deutschland, aber auch Frankreich und Italien. Das sind andererseits kleine Staaten, in denen wenige Familien sich an der Macht abwechseln. Das Musterbeispiel dafür ist Griechenland.

In beiden Fällen haben die kleinen politischen Eliten die grosse Menge der faktisch Machtlosen – denn welchen Einfluss hat ein Bundesbürger tatsächlich auf die deutsche Politik? – mit netten Gaben ruhiggestellt, bezahlt mit deren eigenem Steuergeld. Umgekehrt haben diese kleinen politischen Eliten es nie gewagt, die guten Gaben wieder einzuziehen. Gespart wurde nie ernsthaft. Sichtbar wurde es in der Grossen Koalition in Deutschland: Da kündigte SPD-Finanzminister Steinbrück einen ausgeglichenen Haushalt erst für die nächste Legislaturperiode an. Dabei konnte sich jeder normale Zeitungleser sagen, dass bis dahin die nächste Krise ausgebrochen sein würde – die kommen halt alle fünf bis sieben Jahre.

Umgekehrt sind die Haushaltsdefizite und Schulden da am geringsten, wo die Bürger einen tatsächlichen Einfluss auf die alltägliche Politik haben. Das sind Länder wie die Schweiz, die eine starke direkte Demokratie haben. Sie schafft es regelmässig, Haushaltsüberschüsse zu erzielen. Die öffentlichen Schulden liegen inzwischen unter 40 Prozent des Brutto-Inlandprodukts, also weniger als die Hälfte der Eurozone mit ihrem zahnlosen Stabilitätspakt. Das sind zum andern kleinere Länder mit einer politischen Elite, die sich von den Bürgern nicht abgekapselt hat. Das sind die skandinavischen Länder, Finnland und Luxemburg. Diese Eliten müssen sich das Recht, an der Macht zu bleiben, nicht mit der Verschwendung von Steuergeldern kaufen.

Der Euro hat diese Schuldenwirtschaft im Süden verschärft. Denn mit den niedrigeren Zinsen, die er Griechenland und anderen beschert hat, konnte noch mal so richtig in Saus und Braus verschwendet werden. Aber er hat nun auch unmöglich gemacht, diese Schuldenwirtschaft zu übersehen. Denn Griechenland zwingt Deutschland, Frankreich und andere Schuldenstaaten nun, das eigene innere Versagen in den Blick zu nehmen.

Wenn Europa Glück hat, dann wird nun das Ende der Schuldenwirtschaft eingeläutet. Wenn Europa Pech hat, dann werden die alten Schulden mit immer neuen Schulden zugedeckt – und die öffentlichen Haushalte nur noch tiefer in den Dreck gezerrt. Das böse Erwachen kommt dann eben später, wenn es noch schlimmer sein wird.