Beim Öl wird Obama konservativ

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Geschrieben von: John Dyer, Boston 31.03.10
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Vor der Atlantikküste der US-Südstaaten und weiteren Regionen soll jetzt doch nach Öl gebohrt werden dürfen. Präsident Obama hat sich dafür ausgesprochen. Im Wahlkampf war er noch gegen die Forderung der Republikaner nach „Offshore-Drilling“.

Einen Kurswechsel bei der Nutzung heimischer Energiequellen hat Präsident Barack Obama angekündigt. Er will das seit langem bestehende Verbot des so genannten Offshore-Drillings, des Bohrens nach Öl oder Erdgas vor der Küste, aufheben und die Suche vor den Stränden der US-Bundesstaaten am Südatlantik, aber auch in anderen Regionen erlauben. Damit könnte der die Umweltschützer und Teile seiner eigenen Partei verärgern.

„Drill Baby, drill….“

Im Präsidentschaftswahlkampf war die Nutzung der küstennahen Ölvorkommen ein wichtiges Thema. Die Republikaner traten entschieden für die Nutzung dieser heimischen Energieressourcen ein und stimmten auf ihrem Wahlkonvent sogar Stimmchöre an wie „Drill Baby, drill!“. Allen entsprechenden Aussagen des republikanischen Kandidaten John McCain erteilte Obama eine Absage. Er und seine Demokraten setzen auf saubere, erneuerbare Energien.

Nach dem erfolgreichen Durchsetzen seiner Gesundheitsreform fühlt sich Obama offenbar stark genug, seiner eigenen Partei in der Energiepolitik etwas zuzumuten, was ihm auf der anderen Seite bei den Konservativen Stimmen in den Zwischenwahlen vom November bringen könnte. Vor kurzem hatte er sich schon für den Bau neuer Kernkraftwerke ausgesprochen. Jetzt kommt er mit seiner energiepolitischen Wende den Konservativen noch ein Stück weiter entgegen. Allerdings fiel die Reaktion der amerikanischen Öl-Industrie zunächst verhalten aus. Man brauche mehr Details, um entscheiden zu können, ob man die Pläne Obamas unterstützen werde, erklärte das American Petroleum Institute. „Wir sind begierig, zu erfahren, welche Einzelheiten der Präsident nennen wird.“

Nach Atomkraftwerken jetzt Küsten-Bohrtürme

Schon in seiner ersten Rede zur Lage der Union hatte Obama im Januar erklärt, er wolle den amerikanischen Energiebereich ausbauen, mit neuen Atomkraftwerken aber auch der Entdeckung und Nutzung amerikanischen Erdöls. „Das bedeutet schwierige Entscheidungen über die Öffnung neuer Bereiche vor den Küsten für Öl- und Gasförderung“, sagte Obama. Bei einem Besuch des Luftwaffenstützpunktes Andrews in Maryland zusammen mit Innenminister Ken Salazar kündigte er an, sein Plan erlaube das Öl- oder Gas-Bohren 50 Meilen (80 Kilometer) vor der Küste in einem 170 Meilen langen Streifen von Florida bis Delaware. Außerdem soll 125 Meilen westlich von Florida im Golf von Mexiko sowie auch in bestimmten Bereichen vor der Küste Alaskas gebohrt werden dürfen.

In den vergangenen beiden Jahrzehnten war das Ölbohren in den USA allein auf den Golf von Mexiko beschränkt worden. 2008 beschloss der US-Kongress die Aufhebung des Verbots. Präsident George W. Bush bereitete Maßnahmen zur Erweiterung der Offshore-Bohrbereiche vor und stieß auf energischen Widerstand der Umweltschützer. Als sein Nachfolger Obama ins Amt kam, wischte er Bushs Vorlagen vom Tisch.

Hochburgen bleiben „sauber“

Die Erlaubnis zum Ölbohren vor Florida muss vom Kongress gebilligt werden. Politiker in Florida und Alabama, aber auch am Südatlantik von Georgia bis North Carolina, sehen das küstennahe Ölbohren kritisch, weil sie um die Attraktivität ihrer Strände fürchten, die in ihren Staaten einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor darstellen. Präsident Obama könnte sie durch finanzielle Zuwendungen aus dem Ölgeschäft für die knappen Kassen des jeweiligen Bundesstaates zu gewinnen versuchen.

Auch nach Obamas neuem Plan wird vor der Westküste der USA und in den Nordost-Staaten von New Jersey und New York bis Massachusetts nicht nach Öl gebohrt werden dürfen. Dort und in Kalifornien hat Obama eine starke Anhängerschaft. Zehn demokratische Abgeordnete schrieben an den von der Regierung als Koordinator herangezogenen republikanischen Senator Lindsey Graham aus South Carolina, „wir können keine Gesetzgebung mittragen, die ein Risiko mindert, aber unsere Küsten neuen gefahren aussetzt.“

Beträchtliche Vorkommen

Obama scheint das Entgegenkommen beim Offshore-Drilling wie den Atomkraftwerken einsetzen zu wollen, um als Gegenleistung republikanische Stimmen für sein Klimaschutzgesetz zu erhalten, das derzeit im Kongress bearbeitet wird. Dies sieht die Reduzierung der Treibhausgase um 17 Prozent im nächsten Jahrzehnt vor. Republikanische Senatoren aus Ölstaaten wie Alaska, Louisiana und Texas erheben Einwände gegen dieses Gesetz. Obama setzt das Angebot des Offshore-Drillings dagegen.

Dabei geht es um Energievorräte, die beim Öl dem dreifachen Gesamtjahresverbrauch der USA und beim Erdgas dem Verbrauch in zwei Jahren entsprechen. Gebohrt werden kann nach geologischen Studien ab 2012.

Bild: Ölplattform im Golf von Mexiko von BP (BP).

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