Analyse der Umweltpolitik

Über fünfzig Jahre sind es her, seit in der Schweiz erste Vollzugsmassnahmen umweltpolitischer gesetzgeberischer Programme einsetzten (Gewässerschutzgesetz von 1955). Wenngleich die wichtigsten umweltpolitischen Gesetze und Verordnungen unseres Landes in den achtziger Jahren entstanden, haben sich die gesetzgeberischen Grundlagen, die Instrumente und grundlegenden Aktionsmodelle der schweizerischen Umweltpolitik in einem über fünfzigjährigen Prozess schrittweise zu dem entwickelt, was sie heute sind. Die teilweise recht komplexen Regulierungen in den verschiedenen Umweltmedien wie Wasser, Luft, Boden oder Landschaft lassen sich nur dann verstehen und miteinander vergleichen, wenn sie in ihren Entwicklungslinien nachgezeichnet werden.

Genau dies versucht das vorliegende (Lehr-)buch «Analyse des politiques suisses de l’environnement», das aus Materialien zu zahlreichen Lehrveranstaltungen hervorging, die wir am IDHEAP seit Anfang der achtziger Jahren durchführen. So zeigt es auf, wie sich jede der acht eingehend analysierten umweltpolitischen Sektoralpolitiken mehrfach grundlegend verändert hat, weil die von ihnen zu bearbeitenden Probleme teilweise mehrfach neu definiert und deren Ursachen in Anbetracht des Scheiterns früherer Lösungen immer wieder in Frage gestellt wurden. Dadurch entstanden immer wieder neue Kausalmodelle und Interventionsinstrumente und –modalitäten.

Diese besondere politikwissenschaftliche Sichtweise zeichnet auch den eigentlichen Hauptteil des Buches aus, der die wichtigsten acht umweltpolitischen Sektoralpolitiken (Wasser, Luft, Klima, Lärm, Boden, Abfälle, Stoffe und technologische Risiken, Natur und Landschaft) behandelt. Jedes dieser ca. zwanzig bis dreissig Seiten umfassenden Kapitel weist den gleichen Aufbau auf, in dem sich das gemeinsame Analysekonzept konkretisiert: nach einer kurzen Darstellung einschlägiger Materialien zum Stand und zur Entwicklung der von der Sektoralpolitik zu bekämpfenden Umweltbelastungen werden die heute gemeinhin gültigen Problemdefinitionen und die entsprechenden Kausalmodelle als Ergebnis aus teilweise turbulenten Veränderungsprozessen dargestellt. Technisch relativ eingehend werden anschliessend die heute gültigen gesetzgeberischen Programme analysiert (Zielsetzungen, evaluative Elemente zur Messung der Zielerreichung, politisch-administrative Handlungsinstrumente, Steuerungselemente für die notwendigen Behördenarrangements für den Vollzug und prozedurale Steuerungen für die umweltpolitische Outputproduktion (Umsetzungshandeln der (meist) kantonalen Vollzugsinstanzen). Illustriert werden ausgewählte Elemente dieser gesetzgeberischen Programme anhand kleiner Fallstudien aus der schweizerischen Wirklichkeit.

Das Buch endet mit einem eher nachdenklich stimmenden Schlussteil, der zum einen aufzeigt, wie Konflikte zwischen den umweltpolitischen Sektoralpolitiken auftreten und gelöst werden können, und inwiefern es heute gelungen ist, Konflikte zwischen umweltschützenden und umweltbelastenden öffentlichen Politiken zu erkennen und zu lösen. Darauf aufbauend wird zum anderen der steinige Weg aufgezeigt, der noch vor uns liegt, um die klassischen Umweltpolitiken auf den Weg zur Nachhaltigen Entwicklung zu bringen, den uns die neue Bundesverfassung (Art. 73) vorzeichnet. Die Autoren behaupten, dass die heutige Umweltpolitik keine Ressourcenpolitik im engeren Sinne darstellt, die die Sicherung der Erneuerbarkeit natürlicher Ressourcen im Sinne des Verfassungsauftrags garantieren könnte.

Buchinformationen:

Peter Knoepfel, Stéphane Nahrath, Jérôme Savary, Frédéric Varone, in Zusammenarbeit mit Johann Dupuis

Analyse des politiques suisses de l'environnement
Ökologie und Gesellschaft, Band 22
Sachgebiet: Ökologie, Umwelt, Raumplanung / Umweltwissenschaft, Umweltpolitik
Umfang: 610 Seiten, broschiert
Preis: Fr. 58.00

ISBN-Nr.: 978-3-7253-0917-7
Direkt bestellbar unter : www.rueggerverlag.ch

Weitere Informationen:

Rüegger Verlag
Hans Ramseier
Telefon: 044 491 21 30
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