Bern – Im laufenden Jahr bleiben die Klimaveränderungen die dominierenden Themen der Umwelt- und Ressourcenpolitik der Schweiz. Zweiter Schwerpunkt ist die Biodiversität. So hat an einem Mediengespräch Bruno Oberle, Direktor des Bundesamts für Umwelt BAFU, die umwelt- und ressourcenpolitischen Schwerpunkte des Jahrs 2010 vorgestellt. Auf internationaler Ebene gehe auf der Basis der Übereinkunft von Kopenhagen (Copenhagen Accord) die Suche nach einem Klimaregime für die Zeit ab 2013 weiter. Zu diesem Zweck werde im Mai in Bonn eine Zwischenkonferenz der UNO auf Ministerebene stattfinden. Ende November sei in Mexiko die 16. Vertragsparteienkonferenz der UNO-Klimakonvention(COP16) geplant. Die Schweiz, die unter anderem mit Mexiko eine Verhandlungsgruppe bilde, werde für die Vorbereitung der COP 16 ihre Mithilfe anbieten. Sie erwäge die Durchführung einer Vorkonferenz in der Schweiz in der zweiten Jahreshälfte. Ein wichtiger Teilbereich der Schweizer Klimapolitik ist laut BAFU das Gebäudeprogramm, mit welchem der Bund ab 2010 während zehn Jahren insgesamt zwei Milliarden Franken aus der CO2-Lenkungsabgabe für Gebäudesanierungen und die Förderung alternativer Energieträger einsetzt. Dadurch solle im Schweizer Gebäudepark massiv klimaschädigendes CO2 eingespart werden. Das Jahr der Biodiversität werde im Oktober mit der zehnten Vertragsparteienkonferenz (COP10) der UNO-Biodiversitätskonvention im japanischen Nagoya gipfeln. Das BAFU verfolge das Thema in der Schweiz nach eigenen Angaben auf zwei Schienen: Es erarbeitet erstens eine Biodiversitätsstrategie zur Verminderung des Arten- und Lebensraumverlustes in der Schweiz, die Mitte Jahr vom Bundesrat zuhanden des Parlaments verabschiedet werden soll. Zur Umsetzung der Strategie werden laut BAFU auch die Landwirtschaft und die Raumplanung gefordert sein. Zweitens ist das BAFU Mitglied einer breiten Trägerschaft, die im Rahmen des Jahrs der Biodiversität Anlässe organisiert mit dem Ziel, die Biodiversität und ihre Leistungen besser bekannt zu machen. Ein gewichtiges politisches Geschäft für das BAFU bestehe zudem darin, die Warnung der Bevölkerung vor Naturgefahren zu verbessern. Im Dezember hat das Parlament eine parlamentarische Initiative "Schutz- und Nutzung der Gewässer" angenommen, schreibt BAFU. Sie sei ein indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Lebendiges Wasser". Das BAFU nimmt 2010 die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses an die Hand. (eg)
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