Kanarienvogel in der Kohlengrube

New York - Alle waren sie da, die grossen Nationen auf dem Weltklimagipfel der Vereinten Nationen. Und alle waren sich einig, dass die Zeit drängt, wenn der entscheidende Weltklimagipfel im Dezember in Kopenhagen ein Erfolg werden soll. US-Präsident Obama sprach den Industrienationen die grösste Verantwortung zu, den Klimawandel und seine Folgen zu bewältigen. Doch auch die Schwellenländer müssten wirksame Massnahmen ergreifen.

Am Klimagipfel in New York gab es die einen und die anderen. Die einen, das sind die grossen Industrienationen. Allen voran die USA, die seit Obamas Amtsantritt eine radikale Kehrtwendung in ihrer unter seinem Vorgänger Bush doch sehr zögerlichen Umweltpolitik in die Wege geleitet haben. Die Bedrohung durch den Klimawandel sei ernst, so Obama gleich zu Beginn des gestrigen Treffens im UNO-Sitz in New York.

Dorthin hatte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eingeladen, um dem schleppenden Vorankommen bei der Vorbereitung eines Abkommens auf dem eigentlichen Klimagipfel in Kopenhagen ein abruptes Ende zu bereiten. Denn bei den Verhandlungen zu dem Kioto-Nachfolgeabkommen, das in Kopenhagen festgeschrieben werden soll, hatte sich ein Stillstand abgezeichnet. Bei einigen wichtigen Prinzipien fand man keine Einigung. Besonders was die Aufteilung der Lasten bei der Bekämpfung des Klimawandels zwischen den Industrienationen und den Schwellenländern anging.
Ban Ki-moons Schachzug, eine Art Zwischengipfel in New York auszurichten, um ein endloses Diskutieren und sogar ein eventuelles Scheitern in Kopenhagen zu verhindern, brachte vielleicht die erhoffte Bewusstseinsänderung.

Obama sieht Industrienationen in der Schuld

Es bleibe noch viel zu tun, hielt US-Präsident Barack Obama fest. Zuvor hatte er die von den USA bis dato in die Wege geleiteten Massnahmen geschildert und die schon heute spürbaren Auswirkungen des Klimawandels skizziert und u.a. von den bereits jetzt wegen Stürmen, Fluten oder Dürren existierenden Klimaflüchtlingen gesprochen. Angesichts der durch die führenden Industrienationen verursachten Klimaschäden müssten diese nun eine führende Rolle übernehmen, indem sie in neue umweltfreundliche Technologien investieren und ihren CO2-Ausstoss drastisch senken.

Andererseits jedoch müssten die sogenannten Schwellenländer, die in den nächsten Jahrzehnten für den meisten CO2-Ausstoss verantwortlich zeichnen würden, ebenfalls geeignete Massnahmen ergreifen und zu diesen stehen, so Obama. Die Industrieländer stünden ihrerseits in der Verantwortung, den Entwicklungsländern finanzielle und technologische Unterstützung bei der Umstellung auf neue umweltfreundliche Industrien zu gewähren.

Schwellenländer wollen weiter Wohlstand schaffen

Dies war eine Steilvorlage für Länder wie China, Brasilien oder Indien, durch deren Haltung in eben diesen Punkten die Vorbereitungsgespräche blockiert waren. Sie hatten bisher immer angeführt, dass sie als sogenannte Schwellenländer – auf dem Weg also von einem Entwicklungsland zu einem Industrieland – nicht über die gleichen Möglichkeiten verfügten wie die Industrienationen.

Hin- und hergerissen zwischen dem Willen zur Bekämpfung des Klimawandels und dem genannten Anspruch, fehlte es Entwicklungsländern an Finanzierungsmöglichkeiten und an Technologie. Nur mit Hilfe der Industrieländer, sprich mit deren Geld und Know-how, könne es Schwellen- und Entwicklungsländern gelingen, in Sachen Klimaschutz entscheidend voranzukommen, begrüsste Hu Jintao Obamas neuen Vorstoss.

Hatoyama will für Japan Führungsrolle

Unterstützung kam auch von japanischer Seite. Der neue japanische Premierminister Yukio Hatoyama, keine sechs Tage im Amt, erklärte, sein Land sei bereit, eine Führungsrolle in Sachen Klimaschutz zu übernehmen. Substanzielle und zusätzliche öffentliche und private Finanzierungsmittel gelte es für die Entwicklungsländer bereitzustellen. Zudem müssten neue Regeln für den Emissions-Austausch geschaffen und ein internationales System unter der Führung der UNO ins Leben gerufen werden, das für Transparenz bei allen Vorgängen sorgen müsste. Zum Weiterreichen umweltfreundlicher Technologien bedürfe es eines zusätzlichen neuen Rahmens, der die intellektuellen Rechte an eben diesen auch sichere. All diese Vorschläge werde er in Kopenhagen als Hatoyama-Initiative unterbreiten, so der japanische Ministerpräsident.

An Vertrauen und Willen gefehlt

Auch Nicolas Sarkozy unterstrich die absolute Notwendigkeit für ein neues, wirksames Abkommen. Bislang jedoch habe es an Vertrauen und Willen gefehlt, beschrieb Sarkozy offen einen weiteren Grund für den bis gestern geltenden Verhandlungsstillstand. Viele Politiker in vielen Ländern würden befürchten, dass ein Klima-Abkommen dem Wirtschaftswachstum abträglich sei und würden zudem argwöhnisch auf die wirtschaftliche Aufholjagd von Schwellen- und Entwicklungsländern blicken. Ein geeigneter Rahmen für finanzielle Unterstützung und technologischen Austausch könne jedoch Abhilfe schaffen, so Sarkozy weiter.

Zudem müsste über Sanktionen für jene Länder nachgedacht werden, die sich, vielleicht mit Blick auf mögliche industrielle Standortwechsel zu ihren Gunsten, nicht an den weltweiten Anstrengungen beteiligen würden. „Anpassungsmassnahmen an den Grenzen“ nannte dies Sarkozy, der das Wort Sanktionen nicht offen aussprach. Zudem plädierte der französische Staatschef für das Schaffen einer Welt-Umwelt-Organisation, die man in Kopenhagen ins Leben rufen sollte.

Malediven als Kanarienvogel

So weit zu den einen. Es gab in New York gestern jedoch auch die anderen, wie erwähnt. Und das sind jene Länder, die nicht nur von einer möglichen Klimakatastrophe reden, sondern deren Auswirkungen bereits jetzt spüren.
Die Malediven etwa, deren Präsident Mohamed Nasheed es zwar begrüsste, dass er als Vertreter eines Inselstaates bei jedem Klimagipfel sogar im Gefilde der ganz Grossen bei Eröffnungen mitreden dürfe – als eine Art Weltgewissen in Sachen Klimaschutz oder als eine Art Kanarienvogel in der Kohlengrube.

Kaum jedoch seien die Sitzungen vorbei, würden die zum Ausdruck gebrachten Sympathien verhallen, die Aufgebrachtheit der Menschen über die bedrohliche Lage schwinden und die Welt weitermachen wie bisher, ehe sich das gesamte Szenario einige Monate später wiederhole. Die Industrienationen würden wohl ihre historische Verantwortung für den Klimawandel eingestehen und Ländern wie seinem Hilfe zusagen. Allerdings würde der Theorie keine Praxis folgen. Wenn alles so klar sei, wie von den Grossen angeführt, warum werde es dann nicht einfach auch umgesetzt, rügte Nasheed. Er forderte die Industrienationen dazu auf, unverzüglich zu handeln, statt noch lange zu diskutieren. Ansonsten würde es sein Land bald nicht mehr geben. Klarer kann man Dinge nicht beim Namen nennen.

Bild: US-Präsident Barack Obama spricht am UN-Klimagipfel am Dienstag in New York (UNO/Marco Castro).