Obamas färben Amerika grün

Das gewachsene ökologische Bewusstsein in den USA prägt mit dem Antritt der Obama-Administration auch die nationale Politik, sagt William Moomaw von der Tufts University in Medford, Massachusetts. Der Klimawandel wird endlich als eine der grossen Herausforderungen der Gegenwart wahrgenommen. Das erleichtert die Aushandlung eines neuen internationalen Klimaabkommens, das ab 2012 das Kyoto-Protokoll ersetzen soll. Doch bis zum Weltklimagipfel im Dezember in Kopenhagen müssen noch eine Reihe von Hindernissen aus dem Weg geräumt werden.

Steffen Klatt: Das Weisse Haus bekommt einen biologischen Gemüsegarten. Ist das ein Zeichen dafür, dass die USA grün werden?

William Moomaw: Es findet ein Generationswechsel statt. Die Obamas vertreten eine Altersgruppe und eine Bildungsschicht, in der das Bewusstsein für ökologische Themen stark ausgeprägt ist. Damit sind sie für einen grossen Teil der amerikanischen Mitte repräsentativ. Ein biologischer Gemüsegarten auf dem Rasen des Weissen Hauses ist nicht weit entfernt von dem, was in Amerika heute gedacht wird. Die Obamas machen diese Art zu denken respektabel, und das war in den vergangenen acht Jahren nicht der Fall.

Steffen Klatt: Heisst das, dass in Amerika ein Wandel stattgefunden hat, den wir in Europa nicht sehen konnten, weil Präsident George Bush uns den Blick verstellt hat?

William Moomaw: Das ist richtig. Amerika mag sich weniger verändert haben, als man jetzt denkt. Aber aufgrund des Lautsprechers der Bush-Administration war es schwierig festzustellen, was im Land geschah. In Europa versteht man oft nicht, dass Amerika ein Land ist, das von unten aufgebaut ist, nicht von oben herab. Die Weigerung der Bush-Administration, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren, brachte viele lokale Regierungen dazu, den Klimawandel selbst anzugehen. Es wäre natürlich besser gewesen, wenn es eine nationale Politik zum Klimawandel gegeben hätte. Aber selbst ohne eine solche Politik haben die Leute angefangen, etwas zu tun.

Steffen Klatt: Wurde tatsächlich etwas getan oder waren es mehr Worte als Taten?

William Moomaw: Es ist viel getan. Kalifornien hat in vielen Fällen an der Spitze gestanden. Das hat schon in den 80er Jahren begonnen. Der Gouverneur hat gerade ein Gesetz unterzeichnet, das in der Wüste den Bau von Kraftwerken mit konzentrierter Sonnenenergie fördern soll.

Steffen Klatt: Ist Kalifornien eine Ausnahme oder ein Vorbild in den USA?

William Moomaw: Kalifornien hat eine einzigartige Rolle. Unter dem „Clean Air Act“ hat der Staat das Recht, strengere als die nationalen Vorschriften zu erlassen, und jeder andere Staat kann diesen strengeren Vorschriften folgen. Rund ein Dutzend Staaten, in denen etwa die Hälfte der Fahrzeuge in den USA zugelassen sind, haben das getan. Die Bush-Administration zog gegen Kalifornien und andere Staaten vor das Oberste Gericht, weil diese Staaten den Kohlendioxid-Ausstoss der Fahrzeuge einschränken wollten. Aber zur Überraschung vieler gewann Kalifornien. Das ist vielleicht kein guter Weg, Klimapolitik zu machen. Aber das erhöht den Druck, eine Lösung zu finden, etwa in Form eines Emissionshandels.

Steffen Klatt: Wird Obama fähig sein, die nationale Politik ökologischer zu machen?

William Moomaw: Das ist die grosse Herausforderung. Ein erster Test war die Ernennung der Mitglieder seiner Administration: Er hat Leute ersten Ranges ausgewählt. Sein wissenschaftlicher Berater John Holdren ist Professor in Harvard und war vorher in Berkeley, ein international anerkannter Experte für Klimawandel und Energien. Die Direktorin der Wetter- und Ozeanografiebehörde, Jane Lubchenco, ist eine sehr prominente Meeresbiologin, die sehr viel über Klimawandel und Fischerei weiss. Energieminister Stephen Chu ist Nobelpreisträger für Physik. Als er im Senat angehört wurde, sprach er von Kohle als seinem schlimmsten Albtraum. Die Kohlenlobby ist allerdings in den USA sehr mächtig.

Steffen Klatt: Werden die neuen Leute an der Spitze fähig sein, die Verwaltung auf ihre Seite zu ziehen?

William Moomaw: Die Chefs kommen und gehen, aber die Beamten bleiben. Doch viele Beamte waren nicht glücklich mit der Politik der vergangenen Jahre. Ich habe mit einigen von ihnen gesprochen, und sie sagen, es sei jetzt wie der Anbruch einer neuen Zeit.

Steffen Klatt: Wird die neue Politik auch die Wirklichkeit in den USA verändern?

William Moomaw: In mancher Hinsicht ja, in anderer nein. Denn viele Entscheidungen werden vom Kongress getroffen. Nicht alle Mitglieder des Kongresses, auch nicht alle Demokraten werden die Veränderungen akzeptieren, die nötig sind. Aber während sich früher wenig bis gar nichts bewegt hat, wird sich nun zumindest einiges bewegen. Die Dynamik des politischen Prozesses hat sich verändert.

Steffen Klatt: Werden die USA jetzt zum Anführer bei den erneuerbaren Energien?

William Moomaw: Das erwarte ich, ja. Obama hat gute Ratgeber in diesem Bereich. Die USA sehen sich nicht nur der Herausforderung des Klimawandels gegenüber, sondern auch der Herausforderung einer unsicheren Energieversorgung. Ausserdem müssen in Zeiten der Finanzkrise Arbeitsplätze geschaffen werden. Das Konjunkturprogramm zielt darauf, Arbeitsplätze zu schaffen und die Energieversorgung zu sichern. Ich denke, das ist ein kluger Weg.

Steffen Klatt: Die Energieverschwendung ist gleichsam in die bestehende Infrastruktur hineingebaut. Wie kann man das ändern?

William Moomaw: Das ist eine gute Frage. Viele Städte bieten heute Programme an, um die Energieeffizienz der bestehenden Gebäude zu verbessern. Die Leute tun das gern. Auch wenn heute die Energiepreise wieder gefallen sind, ist die Erinnerung an einen Ölpreis von 147 Dollar pro Fass immer noch lebendig. Jeder weiss, dass die hohen Energiepreise zurückkehren können. Ich bin nicht gut darin, die Zukunft vorauszusagen. Aber ich erwarte, dass wir in den nächsten fünf Jahren wieder einen Ölpreis von 150 Dollar sehen werden. Die Leute wollen sich darauf vorbereiten, auch wenn sie nicht immer wissen, wie. Deshalb ist es so wichtig, die Leute zu erziehen. Ein wichtiger Ort dafür sind die Schulen. Die Kinder beeinflussen dann ihre Eltern.

Steffen Klatt: Wird das neue grüne Bewusstsein in den USA auch die internationale Klimapolitik beeinflussen? Immerhin war es eine demokratische Administration, unter Präsident Bill Clinton und Vizepräsident Al Gore, die das Kyoto-Protokoll nicht ratifizieren lassen konnten.

William Moomaw: Das ist richtig. Sie konnten das nicht, weil der US-Senat für die Ratifizierung zuständig ist. Und der war damals in republikanischer Hand. Ich werfe der Clinton-Administration aber vor, in Sachen Klimawandel viel zu vorsichtig gewesen zu sein. Sie hätte viel mehr tun können. Die Bush-Administration stand einer Politik offen feindselig gegenüber.

Lehrveranstaltung in St. Gallen

William Moomaw hat im Rahmen einer mehrwöchigen Lehrveranstaltung der Universität St. Gallen referiert. Ziel dieser Lehrveranstaltung ist es, verschiedene Szenarien in den internationalen Klimaverhandlungen durchzuspielen. Sie wird vom Bundesamt für Umwelt unterstützt und von Rolf Wüstenhagen, Direktor des Instituts für Wirtschaft und Ökologie der Universität St. Gallen, akademisch koordiniert. Die Lehrveranstaltung wird Anfang Mai mit einem Blockseminar in Barcelona abgeschlossen.

Steffen Klatt: Wird der Wandel in Washington auf der internationalen Ebene zu spüren sein?

William Moomaw: Auf jeden Fall. Es sind völlig neue Leute, die für die USA verhandeln. Ich bin ziemlich optimistisch, dass wir völlig neue US-Stellungnahmen hören werden.

Steffen Klatt: Was können wir erwarten?

William Moomaw: Die USA werden wohl erklären, dass sie ihre Rolle spielen werden und bereit sind zusammenzuarbeiten, dass aber auch andere Staaten wie China und Indien handeln müssen. Einer der ersten Besuche von Aussenministerin Hilary Clinton führte nach China. Eines der drei Themen war die Zusammenarbeit beim Klimawandel.

Steffen Klatt: Das hört sich an, als ob sich die USA als das am meisten entwickelte Land der Welt noch immer hinter China und Indien versteckten, wenn es um Klimawandel geht...

William Moomaw: ... und umgekehrt. China und Indien haben sich hinter den USA versteckt. Die neue Strategie lautet: Lasst uns nicht mehr hinter dem Rücken des andern verstecken, sondern zusammenarbeiten. Ich denke, das werden sie schaffen. Wissen Sie, welches Land am meisten Energie aus erneuerbaren Quellen erzeugt?

Steffen Klatt: Nein, vielleicht Deutschland, vielleicht die USA?

William Moomaw: Nein, China. China hat mit Abstand die meisten Anlagen, um Warmwasser mit Sonnenenergie herzustellen. Die Kapazität in der Windenergie verdoppelt sich Jahr für Jahr und ist inzwischen halb so gross wie Deutschlands und der USA. China hat bald den grössten Hersteller von Solarmodulen.

Steffen Klatt: Wird es in Kopenhagen eine substantielle Verpflichtung der Staaten geben, den Ausstoss von Kohlendioxid zu verringern?

William Moomaw: Ich denke, ja. Obama hat sich zu einer Verpflichtung der USA bekannt, den Ausstoss bis 2050 um 83 Prozent zu verringern. Diese Verpflichtung spiegelt sich auch im US-Budget wider. Er bereitet ein Emissionshandelssystem vor, das eine Obergrenze beim Ausstoss vorsieht. Es gibt natürlich keine Garantie, dass der US-Kongress dem zustimmt.

Steffen Klatt: Welche Hindernisse erwarten Sie auf dem Weg zu einer Einigung in Kopenhagen?

William Moomaw: Es gibt viele Hindernisse. Kanada hat gerade gesagt, dass es seine Kyoto-Ziele nicht einhalten will. Denn das Land verdient viel Geld mit dem Verkauf von Ölsanden. Japan ist ebenfalls nicht sehr begeistert, klimapolitisch etwas zu tun. Die Entwicklungsländer werden wohl sagen: Macht etwas, aber ohne uns. Wir brauchen deshalb einen globalen Fonds, der in diejenigen Länder investiert, die bereit sind, etwas zu tun. Wir dürfen nicht versuchen, jedes einzelne Land zum handeln zu drängen. Sondern wir müssen mit den Ländern zusammenarbeiten, die dabei sein möchten. Dann wird es nicht lange dauern, bis die meisten Länder mitmachen.

Steffen Klatt: Wenn Sie eine Kristallkugel hätten: Was wird am Weltklimagipfel im Dezember in Kopenhagen herauskommen?

William Moomaw: Vielleicht werden wir im Dezember kein fertiges Abkommen erreichen. Aber wir werden vielleicht einen Rahmen und eine sehr strenge Agenda haben, in der wir das Abkommen aushandeln. So war es auch beim Kyoto-Protokoll. Das Kyoto-Protokoll läuft Ende 2012 aus. Das gibt uns etwas Zeit, eine Nachfolgeregelung zu erreichen. Aber das neue Abkommen muss mehr als ein Jahr vor dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls fertig sein. Denn die Länder müssen es in ihr nationales Recht umsetzen. Das neue Abkommen sollte Belohnungen für diejenigen Länder beinhalten, die in der Klimapolitik schneller vorangehen. Es sollte keine „Strafen“ geben für diejenigen Länder, die schon eine Menge getan haben. Aus meiner Sicht braucht es eine Art Kohlendioxidsteuer: etwas, das garantiert, dass die Energiepreise nie mehr unter ein bestimmtes Niveau sinken. Denn wenn die Energiepreise sinken, dann kann sich kaum noch jemand erneuerbare Energien leisten. Als der Ölpreis vergangenen Sommer noch bei fast 150 Dollar pro Fass lag, war bei den erneuerbaren Energien fast alles möglich. Jetzt, bei 50 Dollar, ist fast nichts mehr möglich. Die globale Kohlendioxidsteuer sollte sicherstellen, dass die Energiepreise hoch sind und vor allem jedes Jahr ansteigen.

Zur Person:

William Moomaw ist Professor für Internationale Umweltpolitik und Direktor des Zentrums für internationale Umwelt- und Ressourcenpolitik an der Fletcher School der Tufts Universität in Medford, Massachusetts. Der Chemiker hat am Massachusetts Institut of Technology doktoriert. Er war unter anderem einer der führenden Autoren der Berichte des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC).